Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anschrift und Sitz der GmbH:

DVMO GmbH
Dr. Wilhelm-Külz-Straße 13
DE-15562 Rüdersdorf

Telefon: (033 638) 4808 175
Fax: (033 638) 4808 28
E-Mail: support@mbt-fachhandel.de

§ 1 Geltungsbereich

1. Die nachfolgend aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend AGB) in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung sind ausschließliche Grundlage für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden als Verbraucher (nachstehend Käufer) und der DVMO GmbH als Anbieter (nachstehend: Verkäufer), soweit diese nicht ausdrücklich durch schriftliche Vereinbarung zwischen den Parteien abgeändert werden.

2. Hiermit werden entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers vom Verkäufer nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt diesen ausdrücklich zu. Ausgenommen von dieser Regel sind individuelle Vereinbarungen.

3. Änderungen und Neufassungen dieser AGB werden nur Bestandteil des Vertrags, sofern sie dem Käufer schriftlich oder in Textform mitgeteilt werden und der Käufer ihnen nicht ausdrücklich im Zeitraum von vier Wochen ab Erhalt der neuen AGB zumindest in Textform widerspricht.

§ 2 Vertragsgrundlagen

Maßgeblich für die angebotenen Produkte sind die angegebenen Produkt-, Beschaffenheits- und Leistungsbezeichnungen. Sie stellen jedoch keine Haltbarkeits-, oder Beschaffenheitsgarantien bzw. Zusicherungen von Eigenschaften dar. Die Vertrags- und Kommunikationssprache ist deutsch.

§ 3 Vertragsabschluss

1. Alle Angebote und Angaben zu Waren des Verkäufers sind unverbindlich und freibleibend.

2. Voraussetzung für das Zustandekommen eines wirksamen Vertrages ist die Registrierung bzw. Anmeldung und die vollständige wirksame Aufgabe einer Bestellung durch den Käufer. Dabei erklärt der Käufer mittels Anklicken des Bestellbuttons verbindlich seinen Willen, die im Warenkorb aufgeführten Waren zu erwerben. Der Vertrag kommt daraufhin erst zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung des Käufers mittels einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung bzw. durch Lieferung der bestellten Ware an den Käufer akzeptiert hat.

3. Über den Vertragsabschluss und dem damit verbundenen Widerrufsrecht (§3 AGB) wird der Käufer vom Verkäufer entweder durch eine Annahmeerklärung in Textform, durch eine Auftragsbestätigung, durch eine Mitteilung über die Auslieferung oder durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren in Kenntnis gesetzt. Die automatische Bestätigung des Bestelleingangs per eMail stellt noch keine Annahmeerklärung dar.

4. Sollte sich nach Vertragsschluss herausstellen, dass die diesbezüglichen Angaben bzw. Daten des Käufers unwahr bzw. falsch sind, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt bedarf der schriftlichen Erklärung, welche auch durch Absenden einer eMail erfolgen kann.

5. Fehler bei der Eingabe der Daten oder Bestellmodalitäten kann der Kunde vor Abgabe des endgültigen Angebots durch Überprüfung der ihm angezeigten Bestellübersicht prüfen und ggfs. nach Betätigung des „Zurück“ Buttons korrigieren.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

DVMO GmbH
Dr. Wilhelm-Külz-Straße 13
DE-15562 Rüdersdorf

Telefon: (033 638) 4808 175
Fax: (033 638) 4808 28
E-Mail: support@mbt-fachhandel.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Hinweis:

Wir möchten ergänzend auf folgendes hinweisen: Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen,

- wenn die Ware nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für Rücksendung geeignet sind;
- in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB.

§ 4 Verfügbarkeitsvorbehalt, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

1. Muss der Verkäufer nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei verfügbar oder aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht mehr lieferbar ist, hat der Verkäufer die Möglichkeit entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anzubieten oder vom Vertrag zurückzutreten. Bereits erhaltene Zahlungen seitens des Käufers für nicht lieferbare Waren werden durch den Verkäufer umgehend erstattet.

2. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder durch den Verkäufer anerkannt sind.

3. Das Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur dann ausüben, sofern sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Preise

1. Alle angegebenen Preise verstehen sich in EUR einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer) und schließen keine Zusatzleistungen wie z.B. Installationen, Schulungen oder sonstige Nebenleistungen ein.

2. Eventuell anfallende Kosten für Lieferung und Versand sind in den Preisen nicht enthalten und werden separat ausgewiesen.

§ 6 Zahlungsbedingungen, Fälligkeit und Zahlungsverzug

1. Dem Käufer werden für die Bezahlung der Ware zwei Zahlungsarten angeboten. Die Zahlung kann per Vorkasse oder per Nachnahme erfolgen, wobei sich der Verkäufer im Einzelfall das Recht vorbehält, bestimmte Zahlungsweisen ein- bzw. auszuschließen.

2. Wählt der Käufer die Zahlungsart Nachnahme, hat die Bezahlung der bestellten Ware grundsätzlich bei Lieferung der Ware zu erfolgen. Entscheidet sich der Käufer dagegen für die Zahlung per Vorkasse (Vorausüberweisung), ist er vorleistungspflichtig, d.h. er verpflichtet sich, nach Bestätigung der Bestellung durch den Verkäufer ohne Verzug zu zahlen. Die Ware wird somit erst nach vollständigem Eingang des Betrages auf dem Konto des Verwenders versandt.

3. Sollte der Käufer mit der Zahlung in Verzug kommen, werden die gesetzlich vorgesehenen Verzugszinsen berechnet. Dabei beträgt der Verzugszinssatz pro Jahr fünf Prozentpunkte (5%) über dem Basiszinssatz. Dem Verkäufer bleibt es vorbehalten, darüber hinaus gehende Verzugsschäden geltend zu machen. Der Käufer hat dabei das Recht, nachzuweisen, dass die geltend gemachten Verzugsschäden gar nicht bzw. in wesentlich niedrigerer Höhe angefallen sind.

§ 7 Lieferung, Gefahrübergang und Eigentumsvorbehalt

1. Die Lieferung der Waren erfolgt grundsätzlich durch den Versand an die vom Käufer im WebShop-System angegebene Adresse.

2. Sollten sich Teillieferungen ergeben, wird der Käufer über die entsprechenden Teilmengen und weitere Liefertermine informiert. Dadurch entstehende Mehrkosten hat der Verkäufer zu tragen, es sei denn, die Teillieferung ist auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers vor dem Liefertermin zu erbringen.

3. Die Lieferung erfolgt gegen die bei der Bestellung angegebenen Versandkosten. Sollte der Käufer eine andere Art der Versendung wünschen, so hat er dabei entstehende Mehrkosten selbst zu tragen.

4. Sind für die Lieferung bestimmte Unterlagen des Käufers zu erbringen, so hat der Käufer für die rechtzeitige Zusendung der Unterlagen Sorge zu tragen. Bei nicht rechtzeitiger Zusendung der Unterlagen können die Lieferfristen dementsprechend verlängern.

5. Sollte die bestellte Ware wider Erwarten nicht verfügbar und die Bestellung damit nicht ausgeführt werden, wird der Käufer benachrichtigt.

6. Die Gefahr der Verschlechterung und des zufälligen Untergangs geht erst mit Zugang der Ware beim Käufer auf diesen über. Ist das Rechtsgeschäft jedoch einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzuordnen, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Käufer über, sobald die Ware an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird.

7. Die gelieferte Ware bleibt solange Eigentum des Verkäufers, bis die vollständige Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem mit dem Käufer geschlossenen Kaufvertrag vollzogen ist. Dabei hat der Käufer die gelieferte Ware pfleglich zu behandeln solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist. Insbesondere ist er verpflichtet, hochwertige Ware auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.

8. Der Käufer hat, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, den Verkäufer unverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzen, sofern die gelieferte Ware gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist und Dritte unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum hinzuweisen. Der Käufer haftet für den entstandenen Ausfall, soweit es dem Dritten nicht möglich ist, dem Verkäufer die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten.

§ 8 Gewährleistung

1. Der Käufer ist zur Geltendmachung von Gewährleistungsrechten unter den gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt.

2. Der Käufer hat offensichtliche Herstellungs-, Material- oder Transportschäden innerhalb von zwei Wochen schriftlich (Fax, eMail, Post usw.) zu reklamieren.

3. Der Verkäufer wird Mängel an den gelieferten Waren, einschließlich des Begleitmaterials wie Handbücher usw., innerhalb der zweijährigen Mängelhaftungsfrist beginnend mit der Ablieferung nach entsprechender Mitteilung beheben.

4. Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen in Qualität, Farbe, Abmessungen, Ausstattung, Gewicht oder Design berechtigen nicht zur Mängelrüge. Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Käufers oder auf Verschleiß zurückzuführen sind.

5. Der Käufer kann die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung fordern. Der Verkäufer kann dabei die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, sofern sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt. Die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer während der Nacherfüllung ist ausgeschlossen.

6. Mit dem zweiten erfolglosen Versuch gilt die Nachbesserung als fehlgeschlagen, sofern sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Sofern der Verkäufer die Nacherfüllung insgesamt verweigert oder die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist, kann der Käufer die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

§ 9 Haftung

1. Der Verkäufer haftet uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch den Verkäufer oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers basieren sowie für Schäden, die auf der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz (§ 14 ProdHaftG) beruhen, unabhängig vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen.

2. Verursacht der Verkäufer leicht fahrlässig Sach- und/oder Vermögensschäden beim Käufer, kommt eine Haftung nur bei Verletzung vertragswesentlicher Hauptpflichten in Betracht. Die Haftung ist betragsmäßig auf die typischerweise vorhersehbaren Vertragsschäden beschränkt. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften werden von dieser Regelung nicht berührt.

3. Die Haftung durch den Verkäufer gilt nur für Schäden, welche in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Im Falle von leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den unmittelbaren und vertragstypischen Schaden, wenn kein größerer Schaden nachgewiesen wird. Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurden, haftet der Verkäufer, soweit keine Hauptleistungspflicht (beispielsweise bei Kaufverträgen die Übergabe der Sache und Verschaffung des Eigentums sowie Zahlung des Kaufpreises und Abnahme der Sache) verletzt wurde, beschränkt auf den vertragstypischen und unmittelbaren Schaden, sofern kein umfangreicherer Schaden nachgewiesen wird.

4. Der Verkäufer haftet nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des WebShop-Systems.

5. Der Ausschluss bzw. die Beschränkung der Haftung gilt im Übrigen auch für die Haftung der Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

§ 10 Informationen zur Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) zugeschickt. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext nicht mehr über das Internet zugänglich. Die Vertragsbedingungen können Sie auch ausdrucken, oder auf Ihrem Computer speichern.

§ 11 Datenschutzbestimmung

1. Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten des Käufers erfolgen ausschließlich nach den Maßgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).

2. Der Käufer gibt seine Einwilligung für die Erfassung und Speicherung der für die Abwicklung der Bestellung sowie Archivierung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern und stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten durch den Verkäufer ausdrücklich zu. Der Verkäufer ist verpflichtet, diese Daten vertraulich zu behandeln. Eine Weitergabe der für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten (z.B. Name und Lieferanschrift) im Zusammenhang mit Lieferung erfolgt ausschließlich nur an die mit der Lieferung der Ware beauftragten Unternehmen.

3. Der Käufer kann seine Einwilligung jederzeit mit der Wirkung für die Zukunft widerrufen. Der Widerruf kann durch Textform oder in anderer Form übermittelt werden. Der Verkäufer verpflichtet sich für den Fall des Widerrufs zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Käufers, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgeschlossen.

4. Weitere Information erhält der Käufer durch die Datenschutzerklärung des Verkäufers, die online über den WebShop des Verkäufers jederzeit abrufbar ist.

§12 Informationspflichten

1. Der Käufer kann eine Bestellung nur abschließen, wenn er sich im WebShop des Verkäufers registriert. Dies erfolgt nach dem Aufruf der Seite „Anmelden“ und dem Betätigen des Weiter-Buttons im Bereich Neukundenbereich durch die Eingabe der geforderten Daten durch den Käufer. Mit der Eingabe seiner Daten in die Kundenliste des WebShop-Systems des Verkäufers wird der Käufer (Erstregistrierung) aufgenommen und verpflichtet sich hierbei, wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

2. Der Käufer ist verpflichtet, die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar zu halten.

3. Der Käufer kann seine Daten mittels Einloggen im WebShop des Verkäufers jederzeit einsehen und gegebenenfalls ändern. Der Käufer ist dabei verpflichtet, auftretende Änderungen seiner Angaben unverzüglich im WebShop-System des Verkäufers zu korrigieren.

§ 13 Haftung für Links

Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und machen uns diese unter keinen Umständen zu eigen. Verstöße gegen geltendes Recht, bewirken die sofortige Löschung.

§ 14 Geistiges Eigentum

Alle auf diesen Seiten abgebildeten von uns erstellten Fotos, Logos, Text und sonstigen urheberrechtlich geschützten Werke dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden.